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By Claudia Kaluza

Stiftungsgründungen durch juristische Personen öffentlichen Rechts sind verstärkt zu beobachten. Diese Entwicklung deutet darauf hin, dass das Stiftungswesen einen rechtlichen Wandel durchlebt. Gegenstand der Untersuchung ist daher die Frage, ob aktuelle Stiftungsgründungen noch mit dem herkömmlichen Stiftungsbegriff vereinbar sind. Anhand der examine und rechtlichen Bewertung exemplarischer Beispiele staatlicher und kommunaler Stiftungsgründungen wird aufgezeigt, dass in dem Maße, wie die öffentliche Hand selbst als Stifter in Erscheinung tritt, sich die place des Stiftungswesens als Teil des so genannten dritten Sektors, der bisher als Bindeglied zwischen Staat und Gesellschaft fungierte, verändert hat. In der Arbeit wird nachgewiesen, dass vorrangiges Motiv sowohl bei den Ländern als auch den Kommunen die Aufgabenverlagerung in shape der formellen oder materiellen Privatisierung ist. Diese Rechtsformenwahl der öffentlichen Hand führt zu einer zunehmenden Verklammerung von Staat und Gesellschaft und verursacht diffizile Abgrenzungsfragen. Die Autorin stellt unter Zugrundelegung des herkömmlichen Stiftungsbegriffs exemplarische Fälle solcher Stiftungsgründungen vor und unterzieht sie einer verfassungsrechtlichen und stiftungsrechtlichen Würdigung. Festgestellten verfassungsrechtlichen Defiziten dieser Rechtsformenwahl wird ein eigenes staatliches Organisationsmodell entgegengesetzt.

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Entgeltumwandlung als Form der betrieblichen Altersversorgung (German Edition)

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, be aware: 2,0, Fachhochschule Bielefeld, Veranstaltung: Seminar zu own, Sprache: Deutsch, summary: Die Entgeltumwandlung wurde erst 1999, nach dem Rentenreformgesetz, als shape der betrieblichen Altersversorgung in das Betriebsrentengesetz aufgenommen.

WEG: Die Eigentümerversammlung. Von der Einberufung bis zur Beschluss-Sammlung: Schriftenreihe RUDI – Rund Um Die Immobilie 1 (Schriftenreihe RUDI - Rund Um Die Immobilie) (German Edition)

Skript aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, , Sprache: Deutsch, summary: Die Eigentümerversammlung ist das Organisationsforum der Wohnungseigentümer zur Gestaltung der wichtigsten Mitgliedsrechte. Sie ist vergleichbar mit der Mitgliederversammlung eines Vereins.

Niedersächsische Bauordnung: Textausgabe mit ergänzenden Rechts- und Verwaltungsvorschriften des öffentlichen Baurechts (Kommunale Schriften für Niedersachsen) (German Edition)

Die 15. Auflage der bewährten Vorschriftensammlung enthält das aktuelle niedersächsische Bauordnungsrecht, insbesondere die Neufassungen der Niedersächsischen Bauordnung (NBauO), der Allgemeinen Durchführungsverordnung zur NBauO und der Bauvorlagenverordnung. Sie enthält ferner die maßgebenden Vorschriften des städtebaulichen Planungsrechts, so desDenkmalschutzrechts, Straßenrechts zur Zulässigkeit baulicher Anlagen an Kreis-, Landes- und Bundesstraßen,Bundes-Immissionsschutzrechts, Verwaltungskostenrechts, Baugebührenrechts, Verwaltungsverfahrensgesetzes und Bundeskleingartengesetzes.

Ernst Jaeger - Aus der Praxis des Insolvenzrechts (German Edition)

Ernst Jaeger (1869-1944) performed a pivotal position in shaping the examine of financial ruin legislation and composition and reading it for functional use. He followed modern criminal perform with either commentaries and several other sequence of essays. In his paintings, Jaeger consistently interpreted insolvency legislation with reference to express circumstances and difficulties.

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