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Download Gemeindehaushaltsverordnung Hessen: Textausgabe mit einer by Thomas Euler,Stefan Gieltowski,Matthias J. Meckert,Adelheid PDF

By Thomas Euler,Stefan Gieltowski,Matthias J. Meckert,Adelheid Zeis

Das 1x1 des Haushaltsrechts
Die Konzeption der Textausgabe überzeugt: Die ausführliche Einführung bietet einen anschaulichen und detaillierten Überblick über die Systematik der kommunalen Haushaltswirtschaft – von der Haushaltsplanung über die Bewirtschaftung des Haushalts bis zur Rechnungsprüfung. Besonders wertvoll sind die praxisnahen Hinweise und Übersichten zur Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben.

Im Anschluss an die Einleitung ist die aktuelle Fassung der Gemeindehaushaltsverordnung abgedruckt. Im Sachregister sind die wichtigsten Schlagwörter zusammengestellt, die einen schnellen Zugriff auf die einzelnen Vorschriften ermöglichen.

Neuregelung zum kommunalen Konzernabschluss
Die Kommunen, und damit die Gemeindevorstände, sind verpflichtet, den zusammengefassten Jahresabschluss und den Gesamtabschluss erstmals bis September 2016 vorzulegen. Nähere Informationen dazu finden Sie in der Einführung.

Das Taschenbuch ist eine wertvolle Arbeitshilfe für
• die Mitglieder der Gemeindevertretungen, Stadtverordnetenversammlungen und Kreistage,
• Bürgermeister sowie
• Kämmerer und sonstige Fachbeamte in den Kommunalverwaltungen.

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Download Der Grundsatz der Freiheit der Meere bei Hugo Grotius als by Anonym PDF

By Anonym

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Bucerius legislation institution - Hochschule für Rechtswissenschaften in Hamburg, Veranstaltung: Herrschaftsräume im Völkerrecht, 21 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, summary: Es gibt wohl wenige so romantisierte Konzepte wie die Freiheit der Meere. Sieht guy bei diesem Begriff doch Seefahrer, die keinen sozialen Zwängen unterliegen und in ständiger Furcht vor Freibeutern, mit fernen Ländern Handel treiben oder nur von ihren Sehnsüchten und ihrer Freiheitsliebe geleitet ihren weiten Weg auf den großen Weltmeeren zurücklegten. Durchsucht guy die Literatur nach diesem Topos erschlägt einen die Vielfalt der Werke, die mit dem Fernweh und Freiheitssehnsucht des Lesenden spielen. Vom neuesten „Fluch der Karibik“ über der „Alte Mann und das Meer“ bis zur wahren, aber immer wieder in Romanen aufgearbeiteten „Meuterei auf der Bounty“. Vergessen wird hierbei wohl die Realität. Das Konzept der Freiheit der Meere ist seit seiner „Erfindung“ längst mehr als nur die Navigationsfreiheit fernab von jeder hoheitlichen Einflussnahme und staatlicher Souveränität. Seien es die Kernwaffentests im Pazifik, die Überbefischung der Weltmeere und die Abfallentsorgung in den Ozeanen – all dies ließ und lässt sich trefflich mit dem Grundprinzip der Freiheit der Meere rechtfertigen, denn wie wir sehen werden, machte Grotius Theorie die Weltmeere effektiv zum „rechtlichen Vakuum“ und used to be in einem solchen Vakuum nicht verboten ist (nämlich mangels bestehender Verbote nichts), muss denklogisch erlaubt sein.
Ich wende mich im Folgenden der historischen Herleitung der Meeresfreiheit bis zur Veröffentlichung von Grotius Mare Liberum 1609 sowie den historischen Umständen in welcher die Freiheit der Meere in Europa aufkam zu. Danach werde ich die Rechtfertigung der Meeresfreiheit durch Hugo Grotius und deren Inhalt beschreiben und mit der Bewertung dieses Konzeptes und Alternativen für die heutige Zeit und die Zukunft schließen.

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Download Urteilsanalyse zur Entscheidung BGH − VIII ZR 220/10: Legal by Constanze Höhn PDF

By Constanze Höhn

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, observe: 12,0, Universität zu Köln, Veranstaltung: felony examine und criminal Writing, Sprache: Deutsch, summary: Das am thirteen. April 2011 ergangene Urteil des BGH betrifft die Bestimmung des Erfüllungsortes bei der Nacherfüllung im Kaufrecht und ist die erste höchstrichterliche Entscheidung zu dieser Frage.
Im vorliegenden Fall erwarben die in Frankreich wohnhaften Kläger mit Kaufvertrag vom 23. Februar 2008 bei der in Deutschland ansässigen Beklagten einen neuen Camping-Faltanhänger.
Die Kläger rügten in der Folgezeit verschiedene Mängel und forderten die Beklagte mit Schreiben vom 04. Juni 2008 unter Fristsetzung zum 18. Juni 2008 auf, den Faltanhänger abzuholen und die Mängel zu beseitigen. Ein daraufhin vereinbarter Abholtermin bei den Klägern scheiterte. Mit Schreiben vom 10. Juli 2008 setzten die Kläger der Beklagten erneut eine Frist zur Abholung des Faltanhängers bis zum 14. Juli 2008 und erklärten nach fruchtlosem Ablauf dieser Frist den Rücktritt vom Kaufvertrag.
(...)
Das zentrale challenge des Falles ist daher die Bestimmung Nacherfüllungsortes im Kaufrecht. Unter Erfüllungsort versteht guy denjenigen Ort, an dem der Schuldner die Leistungshandlung vornehmen muss und nicht den Ort, an dem der Leistungserfolg (und damit die Erfüllung im Sinne von § 362 I BGB) eintritt.
Der BGH wies die Klage mit der Begründung ab, dass der Rücktritt, aufgrund der von den Käufern unterlassenen, aber mit Hinweis auf § 269 I BGB, notwendigen Mitwirkungshandlung, nicht wirksam warfare.
Mit dieser Entscheidung lehnt der BGH die bisher in Rechtsprechung und Literatur vertretenen Hauptauffassungen bezüglich des Nacherfüllungsortes ab und entscheidet sich bei der Bestimmung des Nacherfüllungsortes für den Rückgriff auf die allgemeine Regelung des § 269 I BGB, um interessengerechtere Ergebnisse zu erzielen (A). Ob diese Entscheidung des BGH nun zu mehr Rechtssicherheit bei der Bestimmung des Erfüllungsortes der Nacherfüllung führt, ist jedoch fraglich (B).

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Download Dienstpostenbeschreibung für Beamtinnen/Beamte: by Achim Richter,Annett Gamisch PDF

By Achim Richter,Annett Gamisch

Mehr Sicherheit in der Personalplanung

Anders als bei Tarifbeschäftigten bildet nicht die auszuübende Tätigkeit, sondern das übertragene Statusamt die Rechtsgrundlage für die Entgeltfindung.

Das Beamtenrecht prägt den Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung. Doch dieser lässt sich nicht verwirklichen, wenn nicht klar ist, welche konkreten Dienstposten in welchen Statusämtern mit welcher Wertigkeit zur Verfügung stehen.

Das Praxis-Handbuch 'Dienstpostenbeschreibung für Beamtinnen/Beamte' erläutert alle wichtigen Rahmenbedingungen zur Einführung und Pflege von Dienstpostenbeschreibungen:

Rechtlicher Rahmen
Inhalt und Aufbau von Dienstpostenbeschreibungen
Verfahren, Dauer und Kosten der Einführung und Pflege
Formulierungshilfen
Aktuelle Rechtsprechung

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Download Kommunale Haushaltssteuerung an der Schnittstelle von Doppik by Andreas Burth PDF

By Andreas Burth

Andreas Burth stellt einen Mechanismus vor, der die Themen Haushaltskonsolidierung und Doppik konzeptionell in einem doppischen Schuldenbremsenmodell miteinander verbindet. Der Autor untersucht eine konkrete, u.a. vom Bund der Steuerzahler Hessen angeregte Möglichkeit der Haushaltskonsolidierung empirisch und unterzieht die Doppik quantitativen Analysen auf foundation von Strukturgleichungsmodellen. Die zentrale Fragestellung ist hierbei, inwiefern die Doppik aus Sicht kommunaler Entscheidungsträger einen Nutzen stiftet bzw. welche Konstrukte diese Nutzeneinschätzung determinieren.

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Download Zur Bekämpfung von Streuschäden: - zugleich ein Beitrag zur by Matthias M. Weiß PDF

By Matthias M. Weiß

Die Bekämpfung von Streuschäden ist von großer wirtschaftlicher Bedeutung. Denn Unternehmen, die Streuschäden verursachen, schädigen nicht nur die Verbraucher. Vielmehr führt der Verstoß gegen Verbraucherrechte auch zu Marktverzerrungen.

Geschädigte sehen aufgrund der - für Streuschäden charakteristischen - geringen Schadenshöhe in aller Regel davon ab, ihre Schäden vor Gericht geltend zu machen: Der damit verbundene Aufwand, insbesondere mit Blick auf das Prozesskostenrisiko, erscheint aus ihrer Sicht unangemessen. Deshalb kann sich die Verursachung von Streuschäden aus der Sicht des Gewerbetreibenden durchaus »lohnen«.

Das Buch gliedert sich in drei Teile:

Der erste Teil zeigt auf, weshalb das geltende deutsche Recht keinen ausreichenden Schutz vor Streuschäden vorsieht. Zu diesem Zweck werden einige Instrumente untersucht, welche die deutsche Zivilrechtsordnung zur kollektiven Geltendmachung von Rechten vorsieht.

Im zweiten Teil legt der Verfasser dar, weshalb der Typus einer Verbandsklage konzeptionell am besten geeignet ist, Streuschäden effektiv zu bekämpfen. Es wird erörtert, weshalb die Zusammenführung mehrerer Klagen in einem Prozess - etwa im Rahmen einer Sammel- oder Musterklage - keine Lösung bietet.

Der dritte Teil enthält Vorschläge, inwieweit § 10 UWG, mit der Möglichkeit der Verbandsklage, modifiziert werden könnte, um der mit der Verursachung von Streuschäden einhergehenden Probleme Herr zu werden.

Das Buch gibt Anregungen, wie ein wirksamer Rechtsbehelf gegen Streuschäden ausgestaltet sein könnte und welche Fehler vermieden werden sollten.

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Download Vertikale Preis- und Markenpflege im Kreuzfeuer des by Dieter Ahlert,Peter Kenning,Rainer Olbrich,Hendrik Schröder PDF

By Dieter Ahlert,Peter Kenning,Rainer Olbrich,Hendrik Schröder

Das vorliegende discussion board bündelt vertiefende Grundsatzbeiträge zu wettbewerbstheoretischen, wettbewerbspolitischen und wettbewerbsrechtlichen Aspekten des vertikalen Marketings sowie Fachvorträge und Statements von Experten aus der Praxis, die sich kontrovers mit der vertikalen Preis- und Markenpflege auseinander setzen.

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Download Von Triest nach Osttimor: Der völkerrechtliche Rahmen für by Hans Fabian Kiderlen PDF

By Hans Fabian Kiderlen

Die UN-Verwaltungen im Kosovo und Osttimor haben den Blick der Öffentlichkeit auf die Verwaltung von Krisengebieten durch die Vereinten Nationen gelenkt, die in eben diesen Gebieten alle drei Staatsgewalten auf sich vereint haben. Vor diesem Hintergrund legt der Autor umfassend die völkerrechtlichen Grundlagen und Grenzen einer Ausübung territorialer Hoheitsgewalt durch die Vereinten Nationen in Krisengebieten dar. Ausführlich werden dabei auch die praktischen Probleme einer Krisengebietsverwaltung einer rechtlichen Würdigung unterzogen.

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Download Eltern und Schule in Schleswig-Holstein: by Reinhart Pfautsch PDF

By Reinhart Pfautsch

Die bewährte Broschüre enthält die wichtigsten schulrechtlichen Regelungen für Eltern. Insbesondere sind darin die aktuellen elternrechtlichen Bestimmungen des Schulgesetzes vom 24. Januar 2007, die Wahlordnung für Elternbeiräte, die Beiratsentschädigungsverordnung und die Wahlordnung für den Landesschulbeirat aufgenommen worden. Jede Elternvertreterin und jeder Elternvertreter kann sich mit dieser Hilfe selbst ein Bild über die bestehende Rechtslage machen. Eine umfangreiche Einleitung erleichtert den Einstieg in die Materie und klärt zahlreiche Einzelfragen, die in der Praxis von Bedeutung sind.

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Download Strafrechtliches Lehrbuch für Referendare zur zweiten by Sebastian Homeier PDF

By Sebastian Homeier

Fachbuch aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Strafrecht, , Sprache: Deutsch, summary: Das Lehrbuch richtet sich an Referendare, die sich auf das zweite juristische Staatsexamen vorbereiten. Dieser Band der Lehrbuchreihe beschäftigt sich mit dem notwendigen Wissen für die strafrechtlichen Klausuren des zweiten Examens. Das Lehrbuch bemüht sich um einen knappen Stil, um der wenigen Zeit, die in der "heißen part" der Examensvorbereitung verbleibt, gerecht zu werden. Trotz dessen wurde auf keine wichtigen Informationen verzichtet, so dass ein erfolgreiches Bestehen des zweiten Examens erzielt werden kann. Es wird sehr viel Wert wird auf die Formalia gelegt, die im zweiten Examen sehr intestine eingearbeitet werden müssen, um sich in der Klausur auf die ebenfalls zu beherrschenden materiell-rechtlichen challenge konzentrieren zu können. Daher werden in diesem Lehrbuch insbesondere die shape der Anklageschrift und des Urteils eingehend dargestellt. Ebenso werden Anordnungen bzgl. der Zwangsmaßnahmen, insb. der Untersuchungshaft, sowie der Aufbau und Inhalt des Revisionsgutachtens behandelt. Schließlich wird noch auf den Aktenvortrag der mündlichen Prüfung eingegangen.

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